Swaps würden alles Kulturgeld einspielen
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12/12/13 „Unter den gegebenen Umständen das bestmögliche Budget“, ortet Kultur-Landesrat Heinrich Schellhorn in einer Presseaussendung von Mittwoch (11.12.). Der Wermutstropfen: „Wertsicherung“ ist de facto eine reale Wertminderung der Subventionen.Von Reinhard Kriechbaum
„Mit dem im meiner Ressortverantwortung stehendem Kulturbudget in der Gesamthöhe von 29,7 Millionen Euro ist es gelungen Substanz und Vielfalt von Kunst und Kultur im Kulturland Salzburg zu sichern“, erklärte Schellhorn angesichts des Budgetbeschlusses im Salzburger Landtag.
Ein kleiner Seitenblick aufs Landesbudget als Ganzes: Man verzichtet jetzt aus selbst verordneter Correctness weitgehend auf Swaps, die geholfen haben, die Zinsen-Last auf Kredite zu mindern. Kein Pappenstiel bei 1,5 Milliarden Landes-Schulden. Ohne Swaps bedeutet das Kosten von rund dreißig Millionen Euro zusätzlich. Überspitzt könnte man sagen: Würde das Land weiterhin mitmachen in dem in der Finanzwelt sonst durchaus gängigen System, dann würde man damit auf einen Schlag das gesamte Kulturbudget hereinspielen. Solche Swap-Geschäfte, die nicht mal verboten wären, auch nicht nach nach neuen, strengeren Finanzrichtlinien des Landes, sind freilich verpönt: Im volkstümlichen Medien- und Biertisch-Jargon heißt solches ja „Zockerei“.
Ohne „Zocken“ geht es deutlich zäher zu beim Budgetmachen. Heinrich Schellhorn beschreibt das Positive: „Alle Förderungen für große und kleine Kulturstätten, Kulturveranstalter, Kulturinitiativen und die freie Kulturszene bleiben substanziell erhalten, in der Höhe gleich oder werden in Einzelfällen sogar erhöht.“
„Weder verschwiegen noch schöngeredet“ werde, dass durch die zum Teil schon seit mehreren Jahren im Kulturbudget ausgebliebenen Wertsicherungen der reale Wert der Förderungen abgenommen hat und weiter abnimmt. „Das ist neben dem Finanzskandal und der Verdreifachung der Schuldenlast in wenigen Jahren ein weiteres Erbe der Vorgänger-Regierungen.“
Heinrich Schellhorn legte nun eine Auflistung der tatsächlich vorgenommenen Einsparungen für das Jahr 2014 vor. Es geht immerhin um 2,033 Millionen Euro: Gut die Hälfte davon geht auf Kosten des Museums der Moderne. Da wäre eine Rücklagenbildung in der Höhe von 1,1 Millionen Euro für eine teurere Depot-Variante vorgesehen gewesen. 456.000 Euro investiert das Kulturressort in die Umsetzung des Museumsleitplans. 152.000 Euro erspart man sich, indem man fürs Erste die Finger vom Sound of Music Museum lässt.
Wenig Freude wird die Filmbranche – werden konkret die Lichtspielunternehmen – damit haben, dass die Förderung bei der Projektion prämiierter Filme eingestellt wird. Das schlägt mit minus 68.000 Euro zu Buche. Bau-Investitionen für Kulturzentren werden um 50.000 Euro reduziert. Im Bereich der Kunst- und Kulturpreise wird der „sehr hohe“ Kompositionspreis ausgesetzt. 50.000 Euro spart man auf diese Weise ein.
Vor allem im Land niederschlagen werden sich drei weitere Einsparungsposten: Um 75.000 Euro fährt man die Projektmittel für die Volkskultur zurück, um 15.000 jene für die kulturellen Sonderprojekte. Eingestellt wird seitens des Kulturressorts auch die finanzielle Unterstützung für die Museumswoche (66.500 Euro).
„Diese Einsparungen im Gesamtausmaß von 2,033.000 Millionen Euro wurden gezielt dort gesetzt, wo die realen und spürbaren Auswirkungen auf die Kulturschaffenden und das Kulturpublikum am geringsten sind“, heißt es in der Aussendung von Schellhorn. „Lustig sind Einsparungen nie. Für uns war das Kriterium maßgebend, dass die Kulturschaffenden, die Kulturveranstalter und das Publikum davon so wenig wie irgend möglich betroffen werden. Nach diesem Kriterium sind wir alle Positionen durchgegangen. Herausgekommen ist ein unter den gegebenen Umständen bestmögliches Budget.“
Das Kulturbudget in der Höhe von insgesamt 29,7 Millionen Euro meint tatsächlich nur das Ressort Schellhorn. Nicht enthalten darin sind Kulturausgaben des Landes unter anderem für das Musikum, für die Burgen und Schlösser, die Salzburger Festspiele, für diverse Personalkosten in Museen und die Kulturförderungen aus dem Tourismusförderungsfonds. All das gehört zu anderen Ressorts. Dies macht eine Einschätzung der Gesamtsituation für die Kultur im Lande sehr unübersichtlich.
Morgen Freitag (13.12.) wird der Dachverband Salzburger Kulturstätten seine Einschätzung der Budgetlage für die Kultur kund tun.
