Schellhorn tritt zurück

KULTURPOLITIK

23/09/22 Für die Kultur waren die Jahre von Heinrich Schellhorn als Kulturlandesrat gute Jahre. „Vor Schellhorn“ wurde die Kulturpolitik des Landes gegenüber jener der Stadt kritisiert und Heinz Schadens Kulturpolitik – ganz zurecht – gelobt. Das hat sich unter Bürgermeister Preuner geändert. Das Kulturlob bekam zuletzt das Land Salzburg mit Heinrich Schellhorn. Dieser ist freilich auch der Soziallandesrat – und in Folge des Pflegeskandals heute Freitag (23.9.) Nachmittag zurück getreten.

Von Heidemarie Klabacher

„Die Vorfälle im Seniorenwohnhaus Senecura Lehen beschäftigen mich, seit ich im April den Bericht der Volksanwaltschaft bekommen habe“, schreibt Schellhorn auf seiner Facebook-Seite. „Das, was darin geschildert wurde, hat mich erschüttert und das darf nicht passieren.“ Durch die Vorfälle bei Senecura sei viel Vertrauen verloren gegangen, in Pflegerichtungen, in die Politik, und auch ihm selber gegenüber sei Vertrauen „nicht mehr im nötigen Umfang gegeben“. Er habe also „den Landeshauptmann informiert, dass ich Verantwortung übernehme und mit 9. November mein Amt als Landeshauptmannstellvertreter zurücklege“, so Schellhorn. Auch seine Funktion als Landessprecher und Spitzenkandidat der GRÜNEN Salzburg werde er zurücklegen.

Für die Kulturszene war Heinrich Schellhorn ein engagierter Ansprechpartner. So etwa ist Heinrich Schellhorn ganz entschieden die Neuorganisation der Förderlandschaft angegangen. Er hat sich um Fair-Pay nicht nur auf dem Papier bemüht. In seine Zeit fiel etwa auch die Gründung des Festivals SuperGau. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg, der von Heinrich Schellhorn mit-angelegt und mit-gegangen wurde, ist der Kulturentwicklungsplan. Dieser sei „kein statistisches Werk, das in einer Schublade verschwindet“, sagte Schellhorn erst im Mai dieses Jahres bei einer Podiumsdiskussion im Schauspielhaus Salzburg. Unter dem Begriff Kulturentwicklungsplan „definiert das Land Salzburg die Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Kunst- und Kulturbereichs für einen Zeitraum von zehn Jahren“. Fünf davon sind vorbei. „Mehr als vierzig Einzelvorhaben wurden bereits abgeschlossen“, berichtete DrehPunktKultur am 10. Mai. Insgesamt 77 Maßnahmen sind im Kulturentwicklungsplan festgeschrieben.

Eines der zentralen Anliegen ist das Thema faire Entlohnung. „Hier haben wir bundesweit eine Vorreiterrolle übernommen. Für 2022 stehen 250.000 Euro zusätzlich für Angestellte in den Kulturbetrieben der freien Szene zur Verfügung. Bis 2025 erhöht das Land Salzburg das Fair-Pay-Volumen auf eine Million Euro“, zitierte DrehPunktKultur Heinrich Schellhorn. In Sachen Fair-Pay lobte vor ziemlich genau einem Jahr der Dachverband Salzburger Kulturstätten ausdrücklich Schellhorns politischen Mut, „dieses ewig brennende Thema rasch anzugehen“, meldete DrehPunktKultur“ am 4. Oktober 2021. Eine von der Salzburger Landeskulturabteilung eingesetzte Arbeitsgruppe habe binnen fünf Monaten konkrete Vorschläge für die Umsetzung von Fair-Pay für Kulturarbeit erarbeitet. Beispielgebend, so Dachverbands-Geschäftsführer Thomas Randisek, sei die Einbindung der Interessenvertretungen gewesen.

Und erst im Juni dieses Jahres sei, auf Initiative Salzburgs, im niederösterreichischen Grafenegg „ein Meilenstein für eine faire Bezahlung im Kulturbereich gesetzt worden“. Bei einer Konferenz der Landeskulturreferentinnen und –referenten wurde ein Fair-Pay-Strategiepapier unterzeichnet. „Wir berücksichtigen dabei die unterschiedlichen Förderkulissen in den Ländern und im Bund. Uns vereint dabei ein klares gemeinsames Ziel: Faire Gehälter für Kunst und Kultur zu bezahlen“, so Heinrich Schellhorn am 10. Juni. „Heuer stehen in diesem Bundesland für Fair-Pay 250.000 Euro zur Verfügung, bis 2024 ist es eine Million Euro.“

Heinrich Schellhorn, geboren 1961 im Zillertal, studierte Jus in Innsbruck, absolvierte sein Gerichtsjahr 1985/86 in Salzburg und war danach in einer Kanzleigemeinschaft als Rechtsanwalt tätig. Zwischen 1994 und 2004 war Schellhorn in der Stadtregierung Hallein, ab 2005 war er Vorstandsmitglied und Finanzreferent der Salzburger Grünen, von 2013 bis 2018 war er Landesrat mit den Agenden Soziales, Pflege, Kultur, Volkskultur und Museen. Seit 13. Juni 2018 ist Heinrich Schellhorn als Landeshauptmann-Stellvertreter verantwortlich für die Ressorts Soziales, Pflege, Kultur und Volkskultur, Energie, Umwelt- und Klimaschutz und Gewerbeangelegenheiten. Als Nachfolgerin von Heinrich Schellhorn wird die grüne Stadträtin Martina Berthold gehandelt.Über seine Nachfolge werden die Grünen heute Freitag (23.9.) nachmittags entschieden. Amtsübergabe soll am 9. November sein.