Der Kulturausschuss ist für Fair Pay
KOMMENTAR
Von Reinhard Kriechbaum
17/03/22 Es wurde ja auch Zeit: Der Bund hat bereits Geld budgetiert, um gerechte Gehälter für Angestellte im Kulturbereich zu ermöglichen, auch das Land Salzburg war in Sachen Fair Pay vorne dabei. Die Stadtpolitik verhielt sich lange abwartend – aber jetzt gibt es wenigstens einen „Grundsatzbericht“ vom Kulturausschuss.
Wie sehr sich die Stadt Salzburg ziert, macht die Presseaussendung vom InfoZ, dem Informationsdienst der Stadt, von Donnerstag (17.3.) Nachmittag anschaulich: „In seiner Sitzung am 17. März 2022 hat der Kulturausschuss der Stadt Salzburg nun – nach Klubberatungen – einstimmig einen Grundsatzamtsbericht beschlossen, der dem Fair Pay Schema des Landes für angestellte Künstler:innen und Kulturarbeiter:innen folgt. Die budgetären Auswirkungen sollen schrittweise ab dem Voranschlag 2023 (und folgende) angemeldet und politisch festgelegt werden. In der Folge sollen – wiederum in einer abgestimmten Vorgangsweise der Gebietskörperschaften – auch Honoraruntergrenzen im Sinne von Fair Pay für Freischaffende entwickelt werden.“
Sprich: Das, was in Bund und Land schon längst beschlossene Sache ist, wird in der Stadt erst allmählich „politisch festgelegt“. Was notwendig ist, liegt nämlich schon seit Monaten auf dem Tisch. Schließlich hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern von Stadt, Land, Dachverband Salzburger Kulturstätten und IG Kultur im Vorjahr ein Schema für Fair-Pay-Gehälter für Angestellte erstellt. Beim Land wird dieses Schema schon heuer angewandt, zumindest für Kultureinrichtungen in der Mittelfristigen Förderung.
Auf Bundesebene startete Staatssekretärin Andrea Mayer im Herbst 2020 den breit angelegten Prozess „Fairness“, in dem die Grundlagen für die Implementierung von Fair Pay erhoben wurden. Zusätzliche Mittel in Höhe von rund 2,2 Mio wurden zur Verfügung gestellt, um die nun höher kalkulierten Personalkosten abfangen zu können.
So lobesam also ein „Grundsatzbericht zu Fair Pay“ im Kulturausschuss der Stadt ist: Man könnte, so man denn wollte, durchaus energischere Schritte machen und sofort mit Land und Bund gleichziehen.