Bedenkliche „Notfallsklausel“
KULTURPOLITIK
11/06/15 „Mehrjährige Förderverträge haben den Sinn, den Kultureinrichtungen mit längeren Planungsphasen und strukturellen Verpflichtungen jene Planungssicherheit zu geben, die sie zur Erfüllung ihres Kulturauftrages benötigen“, so der Dachverband Salzburger Kulturstätten.
Dem widerspreche eine künftige Klausel, die das Land Salzburg in die mehrjährigen Förderverträge mit Kultureinrichtungen aufnehmen wird: Demnach sei das Land ermächtigt, im laufenden Kalenderjahr eine 20 prozentige Kürzung der Landessubvention vorzunehmen.
Kulturlandesrat Schellhorn hat bdiesen Passus als eine theoretische „Notfallsklausel“ bezeichnet, aber der Dachverband ist verständlicherweise trotzdem alarmiert. Auch der Salzburger Bürgermeister hat einen entsprechenden Brfief an seinen Ressortkollegen auf Landesebene geschrieben und seine Vorbehalte geäußert. Für diesen Brief von Heinz Schaden haben sich der scheidende Dachverbands-Vorsitzende Tomas Friedmann und Geschäftsführer Thomas Randisek heute Donnerstag (11.6.) t sich der Dachverband bei ihm ausdrücklich bedankt.
„Wir hoffen, dass das Land Salzburg versteht, dass Kulturstätten und deren jeweils verantwortliche Leitung/Geschäftsführung eine zwanzigprozentige Kürzungsklausel – bei gleichzeitiger Verpflichtung zur vollständigen Einhaltung von mit der Kulturabteilung abgeschlossenen Zielvereinbarungen laut Fördervertrag – nicht unterschreiben dürfen, weil sie sonst ihre Institution, ihre Arbeit und sich selbst in Frage stellen und gefährden könnten“, heißt es in dem Statement des Dachverbands. Ende Juni habe der Vorstand deshalb einen Termin beim Kulturlandesrat Schellhorn.
Ceterum censeo, sagte ein ebenso Wortgewaltiger bei den alten Römern. Im Brief an Heinz Schaden bitten Friedmann und Randisek, der Salzburger Salzburger Bürgermeister möge sein „Engagement in Sachen Förderung und mittelfristige Sicherheiten auch auf Kulturminister Josef Ostermayer auszuweiten“. In Salzburgs Kulturlandschaft gebe es nämlich „Befürchtungen und Anzeichen, dass sich der Bund aus seiner Verpflichtung, Kunst und Kultur auch in Gemeinden und Ländern zu fördern, zurückziehen könnte.“ Es gebe seitens des Bundes Kürzungen bzw. seien Förderungen seit vielen Jahren eingefroren. „Dem sollten Stadt und Land Salzburg rechtzeitig entgegenwirken – am besten vielleicht gemeinsam.“ (Dachverband/dpk-krie)