Valorisierung für „Mittelfristige“ gesichert
HINTERGRUND / STADT / KULTURBUDGET
14/10/20 „Wir wollen und müssen alle Initiativen, Einrichtungen und Einzelpersonen, die mit der Kultur ihren Lebensunterhalt verdienen, langfristig absichern“, so der in der Stadt Salzburg für Kultur verantwortliche Vizebürgermeister Bernhard Auinger. Dass dies so sei, bezweifelt angesichts des Budgetentwurfs Bürgerlisten-Kultursprecher Markus Grüner-Musil.
Bei der Kultur-Budgetklausur gestern Dienstag (13.10.) wurde die weitere Ausrichtung der städtischen Kulturförderung diskutiert. „Projekte, die nicht ganz so dringend sind, sollen coronabedingt ein wenig verschoben werden“, kündigte Auinger an. Genau daran – am Sparen im vermeintlich nicht so Vordringlichen – stößt sich Markus Grüner-Musil. Tatsächlich würden die Kulturförderungen nach Auingers Entwurf um 723.000 Euro sinken. Davon beträfen 426.000 Euro den Bereich der Investitionen. Besonders betroffen sei eben das Budget für die Kleinförderungen bis 10.000 Euro (IKW- Förderungen). In diesem Bereich könnten daher viele Einzelprojekte im kommenden Jahr nicht gefördert werden.
Im Auingers Budget-Voranschlag für das Jahr 2021 sind Kultur-Förderungen in der Höhe von 29,4 Millionen Euro vorgesehen. Eine endgültige Beschlussfassung darüber wird im Budgetsenat am 16. November fallen. Bei der Budgetklausur gab es bei rund 90 Prozent der Förderungen einhellige Zustimmung. „Ein klares Bekenntnis gab es für die Unterstützung der Festspiele unter der Bedingung, dass auch die freie Szene bestmöglich unterstützt wird“, heißt es in der Presseaussendung der Stadt Salzburg.
Ein wichtiger Punkt sind Verlängerung und Erhöhungen der mittelfristigen Fördervereinbarungen für zwanzig Kultur-Einrichtungen. Diese dürfen also für weitere drei Jahre mit einer jährlichen zweiprozentigen Erhöhung der Förderung durch die Stadt rechnen. „Gerade in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Zeit ist das ein wichtiges Zeichen für die gesamte Kulturlandschaft und keine Selbstverständlichkeit.“, so Bernhard Auinger.
In den Jahren von 2021 bis 2023 steigt das Fördervolumen der Stadt für die mittelfristigen Fördervereinbarungen von 4,1 Mio Euro auf 4,25 Mio Euro. Für folgende Einrichtungen wurden die "Mittelfristigen" verlängert: Robert-Jungk-Bibliothek, Salzburger Bildungswerk, Literaturhaus, St. Virgil, Rockhouse, Szene, Fotohof, TOI Haus, Kulturgelände Nonntal, Schauspielhaus, Radiofabrik, FS1, Katholisches Bildungswerk, Gauverband, Blasmusikverband, Singida, ABZ Itzling, Galerie 5020, Kunstverein, Jazzit.
Die abgesicherten „Mittelfristigen“ freuen zwar auch Markus Grüner-Musil, doch er sieht deren Arbeit eben nicht losgelöst von jenen Initiativen, die künftig mit deutlich weniger Geld auskommen müssen. „Die freien Häuser können nur dann erfolgreich arbeiten, wenn auch die kleineren Projekte – von Musik über Theater und Tanz – realisiert werden“, so Grüner Musil. „Wenn wir auf der einen Seite die Szene ausdünnen, können auf der anderen Seite auch VeranstalterInnen dieses Programm nicht zeigen.“ Die Einsparungen träfen mithin die kulturelle Basis in der Stadt, „wo in vielen kleinen Projekten die kulturelle Teilhabe ermöglicht“ werde. „Kultur ist nicht nur das Besuchen von Veranstaltungen, sie findet in diesen Projekten statt, wo gemeinsam ge- und erarbeitet wird.“
Dass das Sportbudget erhöht wird (um 740.000 Euro, also ziemlich genau um das, was in der Kultur bei den Kleinförderungen eingespart wird), leuchtet Markus Grüner-Musil nicht ein. Vor allem beim Tanzzentrum SEAD, der Städtepartnerschaft Salzburg-Leon (da geht es um bildungspolitische Themen), dem Salzburger Bachchor und dem Dachverband der Salzburger Kulturstätten ortet er Nachbesserungs-Bedarf im Budgetentwurf.
„Bei diesen Einrichtungen war schon im Budgetjahr 2020 eine eklatante Unterfinanzierung seitens der Stadt festzustellen, teilweise wurden von 2019 auf 2020 Kürzungen in der Förderung vorgenommen.“ Hier fordert die Bürgerliste eine Anhebung der Förderungen zwischen 5.000 und 15.000 Euro, in Summe beträgt das für alle vier Einrichtungen einen Mehrbedarf von 40.000 Euro, um Strukturkosten abzudecken.Der Dachverband der Salzburger Kulturstätten wurde für 2020, auf Betreiben der ÖVP, von 37.500 auf 27.500 Euro gekürzt. Hier fordern die Bürgerliste/DIE GRÜNEN eine Rückkehr zur Fördersumme von 2019. „Gerade im Themenfeld Covid 19 ist der Dachverband die zentrale Beratungs- und Anlaufstelle für alle Kulturschaffenden in Bezug auf sämtliche Hilfstöpfe von Bund, Land und Stadt. Die Beratungstätigkeit hilft letztlich allen, weil das Überleben der Kultureinrichtungen und KünstlerInnen damit ermöglicht wird. Umso mehr ist die letztjährige Kürzung des Dachverbandes ein Schuss ins Knie, eine Fortschreibung dieser Kürzung macht überhaupt keinen Sinn“, so Markus Grüner-Musil.
Auinger hat eher die COVID-Unterstützungspakete der Stadt für Veranstalter, Vereine und Institutionen im Auge. „Mit der Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen bis Ende 2021 können wir diesen Initiativen Planungssicherheit geben bzw. das finanzielle Risiko reduzieren.“ Einrichtungen und Veranstalter, die eine Subvention bekommen oder schon Ausgaben vor den Veranstaltungs-Absagen hatten, sollen ihre Ausgaben ersetzt bekommen. 2,5 Mio an Rücklagen liegen in diesem „Schadenstopf“ und stehen für etwaige Schäden 2020/2021 seitens der Stadt zur Verfügung. (InfoZ/Bürgerliste/dpk-krie)
